Haftungsausschluss    

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2. Verweise und Links

Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Gemeinde Merzenich liegen (Dies gilt insbesondere für Inhalte unter der Domain www.gemeinde-merzenich.de, welche Dritte erstellt haben.), haftet diese nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem Teledienstegesetz (TDG) nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine
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wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der
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3. Urheberrecht

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4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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